Facebook: Ausnahme für Schleswig-Holstein?
22. Oktober 2011 1 Kommentar
Das soll wohl ein Witz sein! war mein erster Gedanke, als ich gestern die Datenschutznachrichten las. Nach einem Gespräch zwischen dem Europa-Vertreter von Facebook, Richard Allan, und dem Datenschutzbeauftragten für Schleswig-Holstein, Thilo Weichert, will Facebook nun prüfen, wie technisch umgesetzt werden könnte, dass die Daten von schleswig-holsteinischen Facebook-Nutzern nicht mehr in die USA übermittelt werden.
… und Facebook bewegt sich doch
Darüber hinaus habe Facebook sich bereit erklärt, technische Details offenzulegen, sodass das Unabhängige Landeszentrum für den Datenschutz in Schleswig-Holstein (ULD) Einblicke in die Verarbeitung der Nutzerdaten durch Facebook erhalten kann. Facebook habe, so Weichert, zum ersten Mal „richtig verstanden“, was die rechtlichen Argumente und technischen Probleme des ULD mit Facebook seien.
Der Erfolg gibt ihnen Recht
Mit der Sturheit, den man den Nordlichtern nachsagt, zog das ULD los, Facebook in die Schranken zu weisen, und offenbar hat es in kleinen Etappen Erfolg. So schräg die Vorstellung zunächst auch anmuten mag, dass zukünftig den Daten schleswig-holsteinischer Nutzer eine Sonderbehandlung wiederfahren soll – es muss ja nicht die einzige Sonderbehandlung sein. Gleiches Recht für alle wird die zwingende Folge sein, wenn eine solche Differenzierung möglich sein sollte. Das Bundesdatenschutzgesetz gilt schließlich nicht nur in Schleswig-Holstein. Vielleicht ist dieses Einlenken von Facebook der erste Schritt auf dem langen Weg zu Datenschutz, der nicht nur eine leere Floskel ist.
URL der zitierten Meldung:
Über Paula Coehler
Abwarten und Teee trinken…
Das könnte, sofern facebook diese Sonderregelung tatsächlich realisiert, ein wichtiger Schritt für den Datenschutz werden. Aner da die Herren um M. Zuckerberg diese Sonderregeung schnell als Präzedenzfall erkennen werden, ist meine Zuversicht gering, dass diese zunächst sehr vage Vereinbarung zu substantiellen Ergebnissen führen wird.